Cleantech 2023: Wie Robert Habeck die sozial-ökologische Transformation konsequent voranbringt

Saubere Technologien im Jahr 2023: Robert Habeck, der Bundesminister, der für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz verantwortlich ist, bringt die sozial-ökologische Transformation konsequent voran. Dabei stehen neben dem großen Bereich Energiewende auch die Dekarbonisierung der Industrie und die Wärmewende in Gebäuden im Mittelpunkt. Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, in Kraft am 1. Januar 2024, ist dabei ein ganz entscheidender Baustein. Habeck und sein Team im Ministerium bauen Deutschland konsequent um – und sorgen mit Cleantech für neuen Wohlstand.

Es war kein leichtes Jahr für Robert Habeck und Cleantech 2023. Denn das, was der Bundesminister und Vizekanzler mit dem Umbau zur grünen Wirtschaft und Gesellschaft bewirkt, schlägt bei denen, die vom Verkauf fossiler Energieträger profitieren, mächtig ins Kontor. Dabei ist logisch, dass die Widerstände bei der Wärmewende in privaten Gebäuden besonders groß sind – Deutschland heizt weitgehend fossil, wie die nachfolgende Grafik vom BDEW aus der Studie „Wie heizt Deutschland“ zeigt:

Die fossile Wirtschaft hat also viel zu verlieren, wenn in Deutschland künftig vorrangig mit Wärmepumpen als Effizienz-Technologie geheizt wird, und der Anteil an Gas- und Ölheizungen zurückgehen wird. Gerade in der ruckeligen Phase hat Habeck Nervenstärke und Durchhaltevermögen bewiesen – Eigenschaften, die auch einem Bundeskanzler gut zu Gesicht stehen. Besonders kompliziert war die Phase, weil Habeck mit einer gespaltenen liberalen Partei FDP kommunizieren muss:

Während Christian Lindner als Parteichef dem GEG immer und immer wieder zustimmte, ging der eher als Hinterbänkler bekannte Frank Schäffler beim Parteitag der FDP auf die Barrikaden. Dabei wurde deutlich, dass Lindner nach vielen Wahlniederlagen nur noch Parteivorsitzender von Gnaden der FDP-Bundestagsfraktion ist. Neben Schäffler spielte sich besonders Fraktionschef Christian Dürr als Retter des Gesetzes auf.

Wärmewende: Kommunale Wärmeplanung und GEG verzahnt

Eine Konsequenz ist nun, dass kommunale Wärmeplanung und Gebäudeenergiegesetz enger miteinander verzahnt sind, und es „technologieoffen“ auch eine theoretische Möglichkeit gibt, Wohngebäude mit grünem Wasserstoff zu versorgen. Wie wertlos dieser „Erfolg“ der FDP-Verhandler ist, zeigt die Logik: Eine H2-ready-Heizung gibt es am Markt praktisch nicht. Die Umstellung von Erdgasleitungen auf Wasserstoffleitungen ist extrem komplex. In Großbritannien ist das Ziel, mit Wasserstoff zu heizen, gerade wieder aufgegeben worden.

Habeck hat all diese Änderungen – die Federführung liegt bei BMWK und im Bauministerium von Klara Geywitz – akzeptiert. Verhindern konnte beide nicht, dass die Effizienztechnologie Wärmepumpe Schaden nahm, obwohl die saubere Technologie viele Vorteile gerade im Rahmen der Elektrifizierung des Gebäudesektors hat. Für 2024 rechnet der Bundesverband Wärmepumpen aber wieder mit einer Normalisierung der Verkaufszahlen – weil dann auch die Förderung des Heizungstauschs von bis zu 70 Prozent greift.

Solar, Wind, Speicher: Energiewende dynamisch auf Kurs

Die deutsche Energiewende ist seit dem Amtsantritt von Robert Habeck wieder dynamisch auf Kurs. Besonders gut zu erkennen am Solarausbau 2023: Dieser lag bei etwa 13,8 Gigawatt und somit deutlich über dem Ziel von neun Gigawatt. Entscheidend hierfür war u.a. das Osterpaket, das den Energiewende-Turbo zündete. Im Übernächsten Jahr soll pro Jahr eine Kapazität von 22 Gigawatt zugebaut werden – der Fachkräftemangel in der Solarindustrie und potenzielle Rohstoff-Engpässe müssen also nachhaltig beseitigt werden.

Mit dem Solarpaket 1, das im ersten Quartal 2024 verabschiedet wird, soll speziell der Solarausbau weitergehend erleichtert und beschleunigt werden. Dabei geht es unter anderem um Balkonkraftwerke als einfache Möglichkeit zum Einstieg in die Energiewende und somit ein wichtiger Teil von Habecks Solar-Strategie ist.

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Neben dem Ausbau der Photovoltaik geht es auch um die Dynamisierung des Ausbaus der Windkraft. Seit Jahresbeginn 2023 wurden 725 Windräder neu errichtet – das entspricht eine Nenn-Kapazität von 2,9 Gigawatt. Der Wirtschaftsminister hat seit Amtsantritt durchgesetzt, dass alle Bundesländer zwei Prozent ihrer Flächen für Windenergie ausweisen müssen – oder Deals mit anderen Regionen eingehen können.

Allein das führt zu mehr Dynamik, wenngleich 2,9 Gigawatt Zubau etwa 1 Gigawatt weniger war, als zuvor als Ziel formuliert wurde. Die Zahl der Genehmigungen steigt – und Bauzeiten verkürzen sich. Probleme bereiten Schwertransporte einerseits und überforderte Behörden, die teilweise von Windkraftunternehmen verklagt werden.

Die Kombination aus Solar, Wind und Batterien ist die große Chance für die Energiewende in Deutschland, wie sie auch von Tony Seba von RethinkX beschrieben wird. Für Habecks konsequente Transformation steht also im Jahr 2024 auch und gerade die Speicherstrategie auf der Agenda. Erste Ankündigungen wie diese und jene zeigen, dass auch der Bau von Batteriespeichern zur Netzstabilisierung längst Fahrt aufgenommen hat. Besondere Aufmerksamkeit gehört auch dem möglichen Batteriespeicher Brokdorf am AKW-Standort.

Um mehr Flexibilität in die Netze zu bekommen, darf auch der Stromnetzausbau nicht vergessen werden – auch hier spürt die Bundesnetzagentur durch entsprechende gesetzliche Maßnahmen des Ministeriums eine klare Dynamisierung, wie dieser Beitrag zum Stromnetzausbau zeigt.

Dekarbonisierung der Industrie: Fortschritte bei Stahl und Wasserstoff

Habeck treibt auch die Dekarbonisierung der Industrie konsequent voran. Zwar gibt es Behauptungen, Deutschland befände sich in einer Phase der Deindustrialisierung. Diese Aussage oppositioneller Kräfte hält aber keiner tieferen Prüfung stand. Stattdessen sorgt die Ampelregierung für die Ansiedlung etwa von Northvolt, Tesla (Grünheide) oder Rock Tech Lithium. Die Industrie geht dorthin, wo es bevorzugt technische Universitäten einerseits und erneuerbare Energien andererseits verfügbar sind – wie etwa in Schleswig-Holstein oder Brandenburg.

Groß ist auch die Unterstützung für die Stahlindustrie und den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur. So gab Habeck die Gestaltung des Wasserstoff-Kernnetzes ebenso bekannt, wie etwa die Serienfertigung von Elektrolyseuren bei Siemens Energy oder Sunfire (169 Millionen). Als wichtiges Instrument werden schließlich auch Klimaschutzverträge etabliert – trotz des Urteils vom Bundesverfassungsgericht zum Klima- und Transformationsfonds.

Cleantech 2023 und Ausblick 2024: Viel getan, viel zu tun

Rund um saubere Technologien im Jahr 2023 ist eine ganze Menge geschehen. Habeck treibt die sozial-ökologische Transformation trotz mancher Widerstände voran. Das Ministerium hat Bürokratie entfesselt und neue Pflöcke eingerammt, die es auch für künftige Regierungen unmöglich machen, diese Schritte wieder zurückzudrehen.

Für das Cleantech Jahr 2024 wird aber entscheidend, dass noch deutlich mehr passiert. Es braucht Investitionsentscheidungen für neue Wasserstoffkraftwerke, um auch Flautephasen abdecken zu können. Die Strategie musste wegen der zwischenzeitlichen Haushaltskrise auf das 1. Quartal 2024 verschoben werden. Trotzdem haben RWE oder EnBW bereits Investitionsentscheidungen getroffen. Hilfreich sind beispielsweise auch die Konzepte von HH2E – brachliegende Industrieflächen für Energieproduktion im Zukunftskraftwerk zu nutzen.

Die Energiewende in Deutschland ist auf einem sehr guten Weg. Die Wärmewende ist endlich angestoßen und die Dekarbonisierung der Industrie geht voran: Saubere Technologien im Jahr 2023 haben einen großen Sprung gemacht. Es braucht einige weitere solcher Sprünge, damit auch die ganzheitliche Transformation gelingt. Mit der Konsequenz von Habeck trotz aller Widrigkeiten ist das sehr wahrscheinlich.