Unmittelbar vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten haben sich fünf Modellstädte mit dem Bundesumweltministerium auf ein Vorgehen verständigt, wie die Luft in diesen Städten sauberer werden soll. Die Initiative zur Luftreinhaltung betrifft Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen. Deren fünf Oberbürgermeister legten der Bundesregierung heute Vorschläge für Pilotvorhaben zur besseren Luftqualität vor.
Dazu zählen unter anderem stärkere der stärkere ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, finanzielle Anreize zur Nutzung des ÖPNV und die Förderung von Fahrradverleihsystemen. Die Bundesregierung konkretisierte im Gegenzug ihre Bedingungen für Pilotvorhaben der Modellstädte. Die ausgewählten Städte weisen jeweils niedrige, mittlere oder höhere Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden auf und repräsentieren damit exemplarisch verschiedene Situationen bei der Luftbelastung.
In diesem Rahmen stellten die Vertreter der fünf Städte die Erwartung an die Bundesregierung und die Automobilindustrie auf, die Emissionen von Bestandsfahrzeugen durch zusätzliche wirkungsvolle und wirtschaftlich darstellbare technische Hardware-Nachrüstungen zu reduzieren. In Abhängigkeit von den lokalen Verhältnissen werden teilweise auch Fahrtbeschränkungen für schwere LKW als sinnvoll erachtet, um die Luftreinhaltung zu erreichen.
Eine Idee zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs ist, Einwohner, die nachweislich auf den PKW verzichten und auf das öffentliche Bus- und Bahnangebot oder den Radverkehr umsteigen, Vergünstigungen bei der Nutzung des ÖPNV, beim Carsharing und bei Fahrradverleihsystemen anzubieten. Dies solle mit einer stärkeren Taktung des Nahverkehrs einhergehen, so die Position der Modellstädte. Zusätzlich kam die Forderung auf, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen einen stärkeren Beitrag zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs leisten.
Bundesregierung will Pilotvorhaben zur Luftreinhaltung fördern
Die Bundesregierung sagte zu, modellhaft zeitlich begrenzte besonders günstige ÖPNV-Angebote erproben zu lassen und zu unterstützen, sofern sie von den Kommunen vorgeschlagen werden. Um weitere Details zu planen, ist ein Treffen der Modellstädte, ihrer fünf Verkehrsverbünde sowie Vertretern der Länder und des Bundes vorgesehen. Die möglichen Pilotvorhaben wird der Bund finanziell unterstützen, auch über das bereits bestehende Sofortprogramm „Saubere Luft“ hinaus. Ziel ist es, die Abgasbelastung in den Innenstädten weiter zu senken und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und zu modernisieren.
Was spricht für Streckenbezogene Fahrverbote?
Martin Ulrich Jendrischik, Jahrgang 1977, beschäftigt sich seit mehr als 15 Jahren als Journalist und Kommunikationsberater mit sauberen Technologien. 2009 gründete er Cleanthinking.de – Sauber in die Zukunft. Im Zentrum steht die Frage, wie Cleantech dazu beitragen kann, das Klimaproblem zu lösen. Die oft als sozial-ökologische Wandelprozesse beschriebenen Veränderungen begleitet der Autor und Diplom-Kaufmann Jendrischik intensiv. Als „Clean Planet Advocat“ bringt sich der gebürtige Heidelberger nicht nur in sozialen Netzwerken wie Twitter / X oder Linkedin und Facebook über die Cleanthinking-Kanäle ein.